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Spenden und helfen

Das ändert sich demnächst ...

Austausch

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admina


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default Das ändert sich demnächst ...

Beitrag von lupa am 09/09/13, 01:15 pm


Das soll sich ändern ... ab Januar 2014


- Das BGE wird bis spätestens in 5 Jahren Gesetz

- Hartz IV - Stromrechnungen werden ab sofort vom Bund übernommen, der Eckregelsatz erhöht sich auf 444 €
  Kindergeld wird nicht mehr angerechnet

- Der Flächendeckende Mindestlohn von 10,80 € kommt und gilt für alle Branchen.
  für Betriebe werden dafür die Lohnkosten, Gewerbesteuer gesenkt

- Alle Zeitarbeiter/innen müssen nach 3 Monaten vom ausleihenden Betrieb übernommen werden. 
  Vom ersten Tag an gelten die tarifl. Löhne wie bei Festangestellten für diesen Arbeitsplatz

- Beamtentum wird abgeschafft (bis auf Polizei und Feuerwehr und ähnliche)

- Alle zahlen ihren Beitrag in die Gesetzl. Krankenkassen, Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung
  wer mehr Privat will muss sich extra versichern (Kosten-Verlustrechnung der KK usw muss offen gelegt werden)

- Der Bundesrechnungshof muss die Ausgaben der öffentl. Mittel schärfer überwachen, Bedarf ab 50 000 € muss gesondert 
  eingereicht werden, wird überprüft ob es wirklich Notwendig ist. Ausgaben, wenn die die Millionengrenze erreicht, muss
  öffentlich gemacht und ab 10 Millionen € muss es über Bürgerentscheid genehmigt werden.

- In den Betrieben darf die Mitarbeiterzahl mit 400 € Jobs nur aus ein Drittel der dort beschäftigten Festangestellten bestehen.
 
- Ab sofort kein € mehr für marode Banken, Versicherungen und Konzerne, Ausnahme nur mit Bürgerentscheid.

- ESM ist ungültig wurde über die köpfe der Bürger ausgehandelt (Es sind Steuergelder)

- PKW-Maut kommt für Alle (nur Ausländer wäre Rassismus), KFZ-Steuer wird gestrichen


----


- Bundespräsident und Bundeskanzler werden zukünftig vom Volk gewählt, ohne Rücksicht zu welcher Partei angehörig.

- die gewählte Bundesregierung muss jedes Jahr ein Rechenschaftsbericht an das Volk abgeben. Auch das Volk kann
  der Regierung das Misstrauen aussprechen (Volksentscheid) und für Neuwahlen plädieren. Verbot von Neuverschuldung.

- die gewählten Politiker bekommen gestaffelt ein Gehalt (ca das 5fache der Diäten), kein Extrageld für Privates Büro etc.
  dafür darf kein Politiker Nebeneinkünfte wie Zweitbeschäftigung (Vorstand, Aufsichtsrat etc) haben
  Nur so haben die Volksvertreter wirklich Zeit sich um unser Land zu kümmern. Sie wurden nicht gewählt um dann zusätzlich 
  noch X Aufsichtratsämter inne zu haben.

- Parteien und Politiker im Bundestag dürfen keine Spenden annehmen. Auch bekommen die Parteien kein Geld mehr aus
  Steuergelder. Parteien sollen sich selbst finanzieren.

- nicht alle Politiker müssen ins Ausland reisen, hier brauchen sie die Genehmigung vom Bundesrechnungshof.

- die Ausgaben der Regierung, Länder und Gemeinde,  muss neu geregelt werden. Sparen ist angesagt. 
  Die Volksvertreter müssen endlich kapieren dass es nicht IHR Geld ist, sondern Steuergelder von uns ALLEN.

---

Leider kommt es nicht so wie zuvor geschrieben, ist nur meine Wunschvorstellung

Das ist meine Vorstellung von einer Demokratie und Regierung, wo sich alle einbringen müssen, nur so kann es zum Vorteil 
aller sein. Die Regierung darf nicht so viel Macht haben, dass sie die Bürger ausbluten lassen um ihre Vorstellungen
zu verwirklichen. Die Macht muss halbiert werden.

Kein Bürger sagt NEIN wenn ein anderes Land Hilfe braucht, doch bitte zu ordentlichen Konditionen (Hilfe zur Selbsthilfe)
und nicht weil wieder mal die Banken gerettet werden müssen. Griechenlandhilfe ist Bankenrettung .. so nicht ...

Nur wenn Politik und Bürger zusammen kommen ist es wirkliche Demokratie. Wir brauchen keine Volksvertreter die 
sich zur Schau stellen, huldigen, feiern lassen - sondern Volksvertreter zum Wohle des Volkes. Der Amtseid darf keine Farce sein.


Fortsetzung folgt 


(habe bestimmt einiges vergessen)




Meine Beiträge zeigen meine eigene Meinung zum Thema ...  
(Jeder Schreibfehler im Text steht für ein Lächeln)




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admina


Alter 68
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default Re: Das ändert sich demnächst ...

Beitrag von lupa am 09/09/13, 01:33 pm


- keine Abschreibung für im Ausland eröffnete Zweigstelle.


- Briefkastenfirmen sind verboten.




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